Donnerstag, 5. März 2009

Guttenberg stellt Breitband-Internet für alle Bürger bis 2010 in Aussicht ...


Berlin - Die Bundesregierung will die Versorgung der Bevölkerung mit schnellem Internet in Deutschland deutlich ausbauen.

Ziel sei es, bis Ende 2010 Breitbandanschlüsse für alle Haushalte bereitzustellen, sagte Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) heute im Bundestag. Bis 2014 sollen Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit für den Großteil der Haushalte möglich werden. Wichtig sei jetzt aber, den Ausbau gerade im ländlichen Raum voranzutreiben.

 
Laut Ministeriumsangaben ist Breitband derzeit für zwei Prozent der Haushalte nicht verfügbar. Dabei handelt es sich um rund 600 Gemeinden mit etwa 730.000 Haushalten.

Die Bundesregierung hat heute die Verordnung der sogenannten Digitalen Dividende verabschiedet. Damit soll der Frequenzbereich zwischen 790 MHz und 862 MHz für Breitbanddienste freigeben werden. Im Mai muss der Bundesrat noch der Verordnung zustimmen.

Der Hightech-Verband Bitkom begrüßte den Regierungsbeschluss. Verbandspräsident August-Wilhelm Scheer bezeichnete das Vorhaben als "Meilenstein für das flächendeckende Angebot mit schnellen Internetzugängen in ländlichen Räumen". So werde die Rechtsgrundlage für die neue Nutzung von Frequenzen geschaffen. In Deutschland gebe es noch rund 800 Kommunen, in denen Breitband nur über Satellit verfügbar sei. Diese "weißen Flecken" müssten schnell geschlossen werden.

Mit rund 20 Millionen Breitbandanschlüssen liegt Deutschland nach den Worten Guttenbergs aber "im internationalen Vergleich an der Spitze". Fast 60 Prozent der Haushalte nutzten heute schon die Möglichkeiten des Internet-Breitbandes. Dies zeige, dass Breitbandnetze heute so wichtig seien wie Straße, Schiene oder Energie.

Mit der "Digitalen Dividende" setzt die Bundesregierung einen Teil der Beschlüsse der Weltfunkkonferenz 2007 der Internationalen Telekommunikationsunion (ITU) um. (ddp)

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