Prognosen zum Ausgang der Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland sind offenbar bereits vor Schließung der Wahllokale im Internet verbreitet worden. Nach einem Bericht von „Spiegel Online“ stellten zwei Nutzer des Internet-Dienstes Twitter am Sonntagnachmittag gegen 16.30 Uhr entsprechende Zahlen ins Netz.
Wurden Wahlprognosen vorab über Twitter verbreitet?
Der stellvertretende Landeswahlleiter von Sachsen, Uwe Reimund Korzen-Krüger, bezeichnete dies gegenüber Spiegel Online als „sehr problematisch“. Rechtliche Schritte würden geprüft, „wenn sich herausstellt, dass Ergebnisse vor 18 Uhr veröffentlicht wurden, die nicht nur auf Hörensagen, sondern auf Umfrageergebnissen nach der Stimmabgabe beruhen“.
Die Veröffentlichung von Nachwahlbefragungen, so genannte „Exit-Polls“, ist in Deutschland am Tag der Stimmabgabe verboten. Damit soll verhindert werden, dass eine laufende Wahl beeinflusst wird. Verstöße dagegen gelten als Ordnungswidrigkeit und können laut „Spiegel Online“ mit einer Strafe bis zu 50.000 Euro geahndet werden. Allerdings kennen sowohl Politiker als auch einige Journalisten die Zahlen vorab und nutzen diese, um etwa Interviews zum Wahlausgang vorzubereiten.Bereits bei der Wiederwahl von Horst Köhler zum Bundespräsidenten waren Abstimmungsergebnisse vorab über Twitter verbreitet worden. (AFP)
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